Bereits 1995 unterzeichneten der damalige Wirtschaftsminister Günter Rexroth und die Ministerin für Außenhandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit Wu Yi den durch die deutsch-chinesische Standardvertragskommission erarbeiteten Standardvertrag für Liefergeschäfte. Der sogenannte Standardliefervertrag wurde durch die deutsche und chinesische Unternehmerschaft gut angenommen und erfreut sich auch 2012 nach wie vor hoher Anerkennung.
Als von den gesetzlichen Regelungen weitestgehend unabhängiger Mustervertrag haben die vielfältigen Reformen des chinesischen Wirtschaftsrechts, aber auch die des deutschen Rechts (man denke nur die Schuldrechtsreform aus dem Jahr 2001), der Aktualität des Vertragswerkes nicht viel anhaben können.
Die Entwicklung moderner Kommunikationstechniken, Überarbeitungen der internationalen Handelsklauseln Incoterms sowie Veränderungen des chinesischen Schiedsrechts ließen aber eine 2. Auflage 2012 und damit eine Aktualisierung der in der Publikation enthaltenen Kommentierung von Magdalena Harnischfeger-Ksoll, Florian Ranft (beide Taylor Wessing) und Dr. Hannes Hesse vom VDMA als sinnvoll erscheinen.
Im Rahmen dieser aktualisierten Vertragskommentierung werden Sie zudem an die erfolgten Veränderungen angepasste Formulierungsvorschläge für die betreffenden Klauseln im Standardliefervertrag finden.
Inhalt:
Anmerkung zur 2. Auflage 2012
Gemeinsame Erklärung des Bundesministeriums für Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland und des Ministeriums für Außenhandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit der Volksrepublik China über Zusammenarbeit in rechtlichen Fragen der Wirtschaft und des Handels.
I. Wichtiger Hinweis zur Handhabung von Standardliefervertrag (II.), Kommentierung (IV.) und Synopse (V.)
II. Sino-German Standard Contract Commission – Model Terms of Contracts for sale of Goods between German and Chinese Firms and Corporations
III. Verzeichnis der im Vertrag benutzten Abkürzungen
IV. Kommentierung
V. Synopse – Zusammenstellung der vorgeschlagenen Vertragsanpassungen
VI. Deutsch-Chinesische Arbeitsgruppe Standardverträge, Mustervertragsbedingungen für den Warenkauf für Geschäfte zwischen deutschen und chinesischen Firmen und Gesellschaften – Nichtautorisierte deutsche Arbeitsübersetzung –
Bezugsquelle:
Die Publikation "Deutsch-chinesischer Standardvertrag für Liefergeschäfte" (Bestellnummer 8885, ISBN: 3-86643-563-0) kann unter Angabe der Bestellnummer zum Preis von 25 Euro (inkl. USt.) bei der Germany Trade & Invest als Druckversion unter Tel. 0228 24993-0 oder E-Mail: vertrieb(at)gtai.de angefordert werden.
IHK Hannover, 13.07.12
http://www.hannover.ihk.de/ihk-themen/international.html