Die vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) herausgegebene Kurzdarstellung der Exportkontrolle liegt in einer überarbeiteten Neuauflage (Stand: November 2011) vor. Sie bietet auf 29 Seiten einen aktualisierten Überblick über die geltenden Ausfuhrbeschränkungen, die derzeit bestehenden Embargoregelungen sowie die Grundzüge des neuen elektronischen Antrags- und Genehmigungsverfahrens.
Der Leitfaden informiert insbesondere über neuere Entwicklungen des Außenwirtschaftsrechts, die Zuständigkeit des BAFA, die verschiedenen Formen von Genehmigungen und darüber, wie ein Antrag auf Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung gestellt werden muss. Er enthält auch Hinweise, wo weiterführende Informationen und Arbeitsunterlagen erhältlich sind.
Die Neuauflage der Kurzdarstellung berücksichtigt gegenüber der letzten Fassung (vom Mai 2009/26 Seiten) einige Veränderungen (u. a. die Aktualisierung der Embargobestimmungen, neue allgemeine Genehmigungen, Hinweise zum Antragverfahren ELAN K2).
Es besteht die Möglichkeit, die Kurzdarstellung als Download im Internet aufzurufen.
Die IHKs erreichen täglich viele Fragestellungen zur Thematik der Exportkontrollregelungen im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr. Einige Exportbetriebe sind bei der Vielzahl der zu beachtenden Regelungen verunsichert und es fällt ihnen schwer, den Überblick zu behalten.
Deshalb plant die IHK im Herbst 2012 wieder einen Infotag zur Exportkontrolle, in dem erfahrene Mitarbeiter des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in der IHK Hannover für Aufklärung sorgen. Termin und Inhalte für den Infotag werden zurzeit noch koordiniert. Details werden sobald wie möglich bekannt gegeben.
IHK Hannover, 24.01.12
http://www.hannover.ihk.de/ihk-themen/international.html